MGR-Sitzung vom 11. September 2008

Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 11. September 2008 um 19:30 Uhr

Tagesordnung :

1. Behandlung von Bauanträgen

2. Stellungnahme zu einer beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis im Gewerbegebiet

3. Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Vermietung von Dachflächen für die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf gemeindlichen Liegenschaften

4. Bedarfsfeststellung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen

5. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis zur Breitbandversorgung (Machbarkeitsanalyse und vorbereitende Planungsarbeiten)

6. Vergabe der Kanalarbeiten in der Staatsstrasse 2140

7. Information, Wünsche und Anträge

8. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.08.2008

Mitterfels. (erö) Die Vergabe der Kanalarbeiten in der Straubinger Straße an das Unternehmen Ohneis, verschiedene Bauanträge, die Bedarfsfeststellung von Kindergartenplätzen und der Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Vermietung von Dachflächen für Fotovoltaikanlagen waren die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung zur Septembersitzung der Marktgemeinde. Doch zunächst wurde mit einer Schweigeminute des gestorbenen Museumsleiters Josef Brembeck gedacht. Bürgermeister Heinrich Stenzel würdigte seine Verdienste. In jahrzehntelanger, ehrenamtlicher Arbeit hat er das Burgmuseum mit aufgebaut und durch seine zahllosen, selbst zusammengetragenen Exponate zu einer bedeutenden kulturellen Sammlung gemacht.

Einstimmigkeit herrschte bei der Behandlung von Bauanträgen, die von den Markträten ausnahmslos ohne Gegenstimmen bewilligt wurden. Probleme gab es lediglich bei dem Bauantrag für ein Mehrfamilienhaus am Hochfeldring, wo für fünf Wohnungen nur vier Garagen vorgesehen sind. Hier sollen sich Bauherr und Nachbarn noch einmal besprechen.

Einstimmig bewilligt wurde auch die Verlängerung eines Antrags der Messer- und Sägenfabrik auf wasserrechtliche Erlaubnis im Gewerbegebiet.

Der Nutzungsvertrag für die Vermietung von Fotovoltaikanlagen auf den Dächern von Schule und Bauhof wurde mit der Firma Gold Solar geschlossen. Die Firma übernehme sämtliche anfallenden Verpflichtungen wie Grunddienstbarkeit, Haftung, Wartung und Reparaturen. Mit dem Bau der Anlagen werde 2009 begonnen.

Anlässlich der Bedarfsfeststellung von Kindergartenplätzen gab Stenzel bekannt, dass die Anzahl der Betreuerinnen im Kindergarten erhöht werde. Derzeit sind 76 Plätze im Kindergarten Don Bosco belegt. Sechs Kinder aus Mitterfels besuchen den Waldkindergarten in Bogen.

Obwohl die Marktgemeinde keine Probleme mit der Breitbandversorgung hat, beteiligt sie sich an der Machbarkeitsanalyse und der vorbereitenden Planung des Landkreises zur Breitbandversorgung.

Mit aufgenommen in die Tagesordnung wurde die Vergabe der Kanalarbeiten in der Straubinger Straße, Abschnitt I, zwischen Radweg und Lindenstraße. Den Zuschlag bekam die Firma Ohneis. Die Arbeiten sollen im Oktober begonnen werden. Bürgermeister Stenzel wies darauf hin, dass dadurch mit Behinderungen zu rechnen ist

Gefahr auf der Straße

Diskutiert wurde ein Verkehrs­problem an der Unterholzener Straße, Ecke Wertstoffhof. In der als Tempo-30-Zone ausgewiesenen Straße gilt rechts vor links, was zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Nach Lösungen wird gesucht. Bürgermeister Stenzel informierte die Markträte auch über die Statistik der Mitfahrzentrale. Auch die Anleinpflicht für Hunde kam noch einmal zur Sprache. Dabei geht es vor allem um große Hunde, die frei auf dem Radweg herumlaufen. Einig war man sich im Marktgemeinderat, dass die Anleinpflicht auf dem Radweg eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Die Satzung soll geändert und in der nächsten Sitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.

Aufenthaltsraum für Schüler

Für die Ganztagsklasse Jahrgang 5 mit 23 Schülern hat die Marktge­meinde einen Aufenthaltsraum mit dem entsprechenden Mobiliar zur Verfügung gestellt. Die zwei Klas­sen, die bisher in Haibach unterrich­tet wurden, kehren nach Mitterfels zurück. Die Ganztagsschule dauert in der Regel bis 16.15 Uhr, am Frei­tag bis 12 Uhr. Die Schulkinder werden während der gesamten Zeit von Fachkräften betreut und essen auch in der Schule. Als Betreuerin sei Andrea Werner bestellt worden, so Stenzel. Weiter gab er bekannt, dass im Hallenbad ein neuer Whirlpool installiert sei. Das Bad erhalte außerdem eine neue Holzdecke.

Neuigkeiten gibt es auch bei dem Gemeinschaftsprojekt Urlaubsregion Sankt Englmar, an dem die Marktgemeinde beteiligt ist: In Planung seien eine gemeinsame Wanderkarte und ein Internetauftritt. Jährlich soll ein neuer Prospekt mit Informationen der verschiedenen Gemeinden aufgelegt werden, so Bürgermeister Stenzel. Hier sei die Eigeninitiative der Marktgemeinde gefordert, meinte Marktrat Reinhard Stolz mit Hinweis auf das einmalige Perlbachtal. Auch ein Waldlehrpfad könnte ausgewiesen werden, wünschte man im Rat.