Bürgermeister und Kämmerer stellten die Zahlen der Marktgemeinde vor
In einer separaten öffentlichen Marktgemeinderatssitzung wurde durch Bürgermeister Andreas Liebl der Haushalt der Marktgemeinde Mitterfels präsentiert.
In seiner Ansprache erwähnte Bürgermeister Liebl, dass die Zahlen für den Haushalt 2022 noch sehr stabil wären. Allerdings sprach er die momentane weltpolitische Lage sowie auch die andauernde Corona-Pandemie an, welche zu einer nicht vorhersehbaren wirtschaftlichen Entwicklung führen könnten. Dadurch müsste man mit ungebremsten Kostensteigerungen bei Investitionsmaßnahmen, spürbaren Zeitverzögerungen bei der Umsetzung von Projekten rechnen. Die Marktgemeinde sieht es als ihre Pflicht, dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln mit Augenmaß gewirtschaftet wird und dadurch die Pflichtaufgaben und Zukunftsinvestitionen weiter finanziert werden können.
Der Haushalt 2022 habe ein Gesamtvolumen von 14,1 Millionen Euro. Die Schulhaussanierung mit 1,8 Millionen Euro und Sanierung der Kläranlage mit 2,2 Millionen Euro seien die größten Posten der Ausgaben im Vermögenshaushalt. Diese Maßnahmen sollten im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Auch der Klimaschutz sollte durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung und der Beleuchtung der Schule auf LED weiter vorangetrieben werden. Weitere Projekte sind die Brücke im Waldeck, Straßensanierungen und Instandhaltung der Wege im Außenbereich, welche im Haushalt mit 500.000 Euro veranschlagt sind.
Übergangslösung für Kindergarten
Nochmals 500.000 Euro werden für den Teilankauf der Berufsfachschule als zusätzlichen Kindergarten und eine Übergangslösung für den Kindergarten im Haushalt eingestellt. Für den Kauf von Grundstücken und Gebäuden stehen 750.000 Euro zur Verfügung sowie für die Erweiterung des Baugebietes „Pimaisset“ 250.000 Euro.
Im Anschluss folgte die Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2022. Kämmerer Peter Kernbichl gab einen detaillierten Einblick über die einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten der Marktgemeinde. Bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt ist die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 719.200 Euro, Investitionspauschale mit 126 500 Euro, Zuschuss Kläranlage 230.000 Euro, Entnahme Rücklage 2.329.300 Euro zu nennen. Ein Darlehen mit 1,5 Millionen Euro wird beantragt.
Im Verwaltungshaushalt sind die Einnahmen der Personalkostenzuschuss Kita 420 Euro, Grundsteuer A 25.000 Euro, Grundsteuer B 335.000 Euro, Einkommensteueranteil 1.700.000 Euro, und Schlüsselzuweisung von 944.000 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen belaufen sich auf 600.000 Euro. Hier galt der Dank allen Gewerbetreibenden für die geleistete Arbeit.
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind geprägt von den Personal- und Betriebskosten im laufenden Betrieb. Die Schulverbandsumlage mit 300.000 Euro, Personalkosten Kita 800.000 Euro, Ankauf Kita-Container 100.000 Euro, VG-Umlage 416.000 Euro, Kreisumlage 1.438.000 Euro. Kreisrat Uekermann fügte hinzu, dass trotz großer Projekte im Landkreis die Kreisumlage nicht erhöht wird.
Aufgrund der soliden und verantwortungsbewussten Haushaltsführung in den vergangenen Jahren ist Bürgermeister Liebl optimistisch, dass trotz der aktuellen und anstehenden Herausforderungen die Zukunft in Mitterfels gemeinsam gemeistert und sich weiterhin gut entwickeln wird. Ein Dank für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr sprach Andreas Liebl an seine Stellvertreter, 2. Bürgermeister Konrad Feldmeier und 3. Bürgermeister Paul Wintermeier, aus, ebenso an die Vorsitzenden der Fraktionen, die Verwaltung und den Kämmerer Peter Kernbichl sowie dem gesamten Marktgemeinderat.
Zustimmung zum Stellen- und Finanzplan
Nach Beratung und Aussprache der Marktgemeinderatsmitglieder zum Haushalt 2022 mit Erlass der Haushaltssatzung wurde dies mit einer Gegenstimme beschlossen. Dem Stellenplan und Finanzplan der Marktgemeinde wurde einstimmig zugestimmt. Im weiteren öffentlichen Teil informierte Bürgermeister Liebl, dass das langjährige Marktgemeinderatsmitglied und früherer 3. Bürgermeister Rupert Merl für seine kommunale Tätigkeit durch Joachim Herrmann im Landratsamt geehrt wurde.