Am Mittwoch, 22.07.2021, um 19:30 Uhr findet im Haus der Begegnung, Pröllerstraße 23, Mitterfels die Sitzung des Marktgemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.
- Vorstellung des Sanierungskonzepts Brücke Waldeck
- Behandlung von Bauanträgen
- Finale Beschlussfassung zur Unternehmenssatzung gemeinsames KU Abwasser
- Feststellung der Jahresrechnung 2020
- Entlastung zur Jahresrechnung 2020
- Bericht aus der Seniorenbeiratssitzung
- Bericht aus der Projektgruppe Bad
- Information, Wünsche, Anträge
- Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.06.2021
Varianten für Sanierung vorgestellt
Vertreter des Planungsbüros gibt Überblick über Brücke in Waldeck
Mitterfels. (bm) Zentrales Thema der Marktgemeinderatssitzung ist die Vorstellung verschiedener Varianten zur Brückensanierung im Ortsteil Waldeck gewesen. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab ein Vertreter des Planungsbüros Altmann, Matthias Fuchs, den Marktgemeinderatsmitgliedern nochmals im Überblick die einzelnen Ausbauvarianten bekannt. Die Brücke über die ehemalige Bahntrasse ist bereits über 100 Jahre alt und entspricht nicht mehr den derzeitigen Anforderungen an den Autoverkehr. Eine Tonnagebegrenzung wurde daher bereits seit Jahren vorgenommen. Es wird immer schwieriger, auch den Schwerlastverkehr für die Versorgung der Waldecker Bürger aufrechtzuerhalten. Neben einer Sanierung der ursprünglichen Brücke am Bestand wurden zusätzliche Neubau-Varianten als Spannbetonbrücke bzw. Brücke mit Wellstahlrohrdurchlass vorgestellt. Auch eine Verschiebung der Linienführung werde ins Auge gefasst. Es bleibt offen, inwieweit welche Variante auch nach Mitteilung des Fördergebers realisierbar wäre. Die teuerste Variante wäre eine Spannbetonbrücke mit einer Kostenschätzung von rund 775 000 Euro ohne Planungskosten. Auch ein Wellstahlrohrdurchlass wird mit knapp 500 000 Euro beziffert. Die erhebliche Kostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung im letzten Jahr resultiert primär aus den überhöhten Kosten für Entsorgung, Stahl und Abdichtungsmaterialien. Darüber hinaus muss bei einer Sanierung am Bestand zusätzlich nach einer Behelfszufahrt Ausschau gehalten werden.
Weiter beschäftigte sich der Marktgemeinderat nochmals mit dem Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Abwasser, nachdem zwei zusätzliche Gemeinden sich entschlossen haben, diesem Unternehmen beizutreten. Eine finale Beschlussfassung zur Unternehmungssatzung fand statt. Durch das Kommunalunternehmen sollen die Anforderungen aus der Eigenüberwachungsverordnung für die Prüfung der Kanalnetze konkretisiert werden.
Seniorenarbeit in Kommune
Bürgermeister Andreas Liebl gab einen Überblick über die zuletzt stattgefundene Seniorenbeiratssitzung. Dabei wurde nochmals die Seniorenarbeit in der Kommune beleuchtet. Die sogenannten „Gespräche am Vormittag“ unter Leitung von Wolfgang Hammer sollen initiiert und auf Dauer festgesetzt werden. Diese finden immer mittwochs Vormittag zwischen 10 und 11.30 Uhr im Vier-Wochen-Rhythmus statt. Die ursprünglich coronabedingt abgesagten Vhs-Kurse Digitalisierung für Senioren wurden durchgeführt und fanden große Resonanz. Die Vhs-Außenstelle Mitterfels soll nach wie vor besetzt werden. Außerdem wurde durch die Seniorenbeauftragte Martha Herrnberger die Einrichtung eines Seniorenstammtisches vorgeschlagen. Im gemeindlichen Amts- und Mitteilungsblatt soll eine eigene Seite für Senioren erarbeitet werden. Die bestehende Einkaufshilfe soll gegebenenfalls mit anderen Angeboten gekoppelt werden. Außerdem ist die Neuauflage eines Flyers für Seniorenarbeit vorgesehen, in welchem konkrete Ansprechpartner und Anlaufstellen vorgestellt werden. Auch aus der Projektgruppe Bad wurde berichtet. Hierzu hat eine Besichtigung des Familien- und Inklusionsbades Perlesreut stattgefunden. Unter Tagesordnungspunkt Information berichtete das Gemeindeoberhaupt über die coronabedingte Absage der diesjährigen Marktmeile. Für die Freiflächen-Photovoltaikanlagen Englberg und Auhof muss eine Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald beantragt werden. Auch die Ergebnisse der stattgefundenen Wasserverbandssitzung wurden vorgestellt.
Jahresrechnung
Die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 wurden vorgetragen. Der Verwaltungshaushalt 2020 wurde demnach mit einem Volumen von 6 045 941 Euro und der Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 4 662 627 Euro abgeschlossen.
Dadurch ergab sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt der Gemeinde von 1 424 836 Euro. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Marktgemeinderatsmitglied Maike Schulze-Trinkaus ergänzte die Ausführungen im Ausschuss und gab einen Überblick über die geprüften Themenschwerpunkte.
Anschließend beschloss der Marktgemeinderat die dazu korrespondierende Entlastung.