Waldfriedhofs-Gegner wollen Bürgerbegehren

Drucken
Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
 

 

Entscheidung im Rat nicht abgewartet : Antrag ist bei der Gemeinde Mitterfels eingereicht
In Mitterfels schlagen die Wogen hoch: Seit bekannt wurde, dass über die mögliche Ein­richtung einer Naturbegräbnisstätte im Wald nachgedacht wird (wir berichteten), liefern sich Gegner und Befürworter heftige Debatten. Der Internetauftritt unserer Zeitung, verzeichnet derzeit über 100 Leser­kommentare zu dem Thema. Mittlerweile wurde bei der Gemeinde ein Bürgerbegehren
gegen eine solche Begräbnisstätte eingereicht - ob­wohl die Vorlage des Planes und die Präsentation des Konzeptes erst für die Marktgemeinderatssitzung am 21. Oktober anberaumt sind.

Mangelnde Information der Öf­fentlichkeit werfen manche der Kommentarschreiber der Gemeinde vor. Doch bislang, sagt Bürgermeis­ter Heinrich Stenzel, sei ein genaues Konzept nicht bekannt gewesen, das man den Bürgern hätte vorstellen können. Etwa in einer Bürgerver­sammlung das Thema der gesamten Öffentlichkeit zu unterbreiten sei denkbar, "aber doch erst, wenn et­was auf Papier vorliegt - sonst kann man bestimmte Fragen schließlich gar nicht beantworten".

 

Der Antrag wird vielleicht zurückgezogen

Auch Marktgemeinderatssitzungen sind öffentlich, sodass Bürger sich auf den aktuellen Kenntnisstand bringen können, indem sie sie sie als Zuhörer besuchen. Die Sit­zung, in der erstmals Plan und Kon­zept durch Initiator Martin Karow vorgestellt werden sollten, war ur­sprünglich für den 14. Oktober an­gesetzt, wurde inzwischen aber, wie gemeldet, auf Donnerstag, 21. Okto­ber, verschoben. Die Vorlage von Plan und Beschreibung, auch mit Aussagen etwa zu der Zufahrt, steht laut Stenzel auf der Tagesordnung­ - noch jedenfalls: "Es kann passieren, dass der Antragsteller seinen Antrag zurückzieht.“

In diesem Fall hätte sich die Be­handlung von Plan und Konzept er­ledigt - nicht jedoch die Entscheidung über die Annahme des Bürger­begehrens, die ebenfalls in der be­treffenden Sitzung ansteht, "es könnte theoretisch sonst in einem Jahr ja wieder jemand mit solchen Plänen kommen". Dass das Begeh­ren derart schnell, noch bevor der Rat sich überhaupt eine Meinung bilden konnte, eingereicht wurde, wurmt den Bürgermeister. "Man hätte doch erst einmal warten kön­nen, was überhaupt Sache ist."

Angefangen hat alles mit einer Anfrage durch Bestatter Martin Ka­row. Dass Karow selbst Mitglied im Marktgemeinderat ist, ist unerheb­lich: "Jeder darf eine Anfrage stel­len", betont Bürgermeister Heinrich Stenzel. Um sich in der Sache stär­ker kundig zu machen, hat Stenzel zusammen mit Mitgliedern des Marktgemeinderates daraufhin den Trauerwald in Bayerisch Eisenstein besichtigt und den Ratsmitgliedern, die nicht dabei waren, entsprechen­de Unterlagen mitgebracht.

Plan und genaues Konzept für Mitterfels sollten bei der Oktober-­Sitzung vorgestellt werden. Ohne eine Entscheidung des Rates: "Das Thema geht dann zunächst zur Behandlung in die Fraktionen", erläu­tert Stenzel den Ablauf. Unter Um­ständen werden daraufhin weitere Unterlagen angefordert.

Würde der Marktgemeinderat sich in einer der folgenden Sitzun­gen für die Pläne aussprechen, stünde eine Flächennutzungsplanände­rung an, mit Information der Fach­behörden sowie öffentlicher Ausle­gung. "Jeder Bürger kann dann dazu Einwendungen machen." Auch eine Bürgerversammlung hätte zum The­ma abgehalten werden können. ­Bislang seien nur die direkten Nach­barn des ins Auge gefassten Grund­stücks um ihre Meinung gebeten worden -laut Stenzel waren Ableh­nung wie Akzeptanz unter den Ant­worten.

 

Geld kosten wird das Bürgerbegehren

Gerüchten, die Gemeinde ver­schleudere mit einer Naturbegräb­nisstätte Geld, tritt Stenzel entschieden entgegen: "Kosten kom­men auf die Gemeinde gar keine zu. Das ist eine Tatsache." - Das Bür­gerbegehren jedoch, das rund 400 Mitterfelser mit ihrer Unterschrift fordern, werde die Gemeinde Zeit  und Geld kosten. „Am 21. Oktober muss darüber abgestimmt werden. Wenn es angenommen wird, ist in­nerhalb von drei Monaten der Bür­gerentscheid abzuhalten." Und zwar eben auch dann, wenn der der­zeitige Antrag auf die Naturbegräb­nisstätte gar nicht aufrechterhalten werden sollte.

Bleibt der Antrag bestehen, ruht die weitere Behandlung des Themas, bis der Bürgerwille klar ist. "Ist die Mehrheit der Bürger bei dem Ent­scheid dagegen, sind die Pläne hin­fällig. "

 

Bürgermeister verteidigt Aussehen der Urnenwand

Und was sagt Stenzel zur Kritik, die im Internet am Aussehen der Urnenwand im Friedhof geäußert wird? "Damals, als wir sie als Zwei­te oder Dritte im Landkreis angelegt haben, waren die Möglichkeiten nicht so wie heute." Im Gegensatz zum restlichen Friedhof betreibe die Urnen-Ecke die Gemeinde: "Die Kirche wollte nicht." Er persönlich finde die Urnenwand "ansehnlich". und andere, sagt er, fänden das of­fenbar auch, "sonst müssten wir die Wand wohl kaum gerade schon wieder erweitern.


Bericht : -map (SR-Tagblatt, 9.10.2010)